Nutzungsbedingungen

  1. Gegenstand

1.1. Dieses Dokument regelt die Nutzungsbedingungen (nachfolgend die „Bedingungen“) der E-Commerce-Website it.scholl-shoes.com (nachfolgend die „Website“) und informiert über die Modalitäten des Kaufs von Produkten der Marke „Scholl“ (nachfolgend die „Produkte“ oder im Singular das „Produkt“), die auf der Website präsentiert werden, durch Nutzer, die als „Verbraucher“ im Sinne des nachfolgenden Artikels 1.3 gelten.

1.2. Die Website steht im Eigentum der Health and Fashion Shoes Italia S.p.A. mit Sitz in Corso Italia 8, 20122 Mailand, Italien, Steuernummer und USt-IdNr. 04292300375, eingetragen im Handelsregister Mailand unter der Nummer 1939492 (nachfolgend „H&FS“ oder der „Inhaber“), und wird direkt vom Inhaber betrieben.

1.3. Der Inhaber stellt die Website für die Präsentation und den Kauf der Produkte der Marke Scholl zur Verfügung. Die über die Website getätigten Käufe von Produkten werden geschlossen zwischen der U.S. Direct E-Commerce Limited, die unter dem Handelsnamen ESW oder eShopWorld tätig ist, einer in Irland unter der Nummer 479237 eingetragenen Gesellschaft mit Sitz in South Block, The Concourse Building, 110-115 Airside Business Park, Swords, County Dublin, Irland (nachfolgend „ESW“), als vertraglichem Verkäufer (nachfolgend der „Verkäufer“), und der Person, die ein oder mehrere Produkte zu Zwecken kauft, die überwiegend weder ihrer gewerblichen, handwerklichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können (nachfolgend der „Verbraucher“).

1.4. Der Inhaber ist nicht Partei der zwischen dem Verkäufer und dem Verbraucher geschlossenen Kaufverträge, bleibt jedoch Inhaber sämtlicher Rechte des geistigen Eigentums und der wirtschaftlichen Verwertung an dem Domainnamen der Website, an den Logos und Marken in Bezug auf die auf der Website präsentierten Produkte sowie an den Inhalten der Website.

1.5. Jeder Kauf unterliegt den Allgemeinen Geschäftsbedingungen von ESW in der Fassung, die zum Zeitpunkt der Übermittlung der Bestellung durch den Verbraucher auf der Website veröffentlicht ist.

1.6. Dementsprechend ist jede Mitteilung des Verbrauchers im Zusammenhang mit dem Kauf der Produkte – einschließlich etwaiger Meldungen, Beschwerden, Anfragen zum Kauf und/oder zur Lieferung der Produkte, zur Ausübung des Widerrufsrechts, zu Rücksendungen, Erstattungen usw. – an den von ESW betriebenen Kundenservice zu richten, und zwar über das dafür vorgesehene Kontaktformular, das unter folgendem Link verfügbar ist: https://scholl-esw.zendesk.com/hc/de/requests/new, und gemäß den Modalitäten, die in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen von ESW angegeben sind, die unter folgendem Link verfügbar sind: https://retailer.esw.com/shopify/terms-and-conditions-en/. Die Anfragen der Verbraucher werden vom Kundenservice von ESW in seiner Eigenschaft als Verkäufer bearbeitet.

1.7. Die Website ist dem Einzelhandel gewidmet und als solche ausschließlich für die Nutzung durch Verbraucher bestimmt. Personen, die keine Verbraucher sind, werden gebeten, keine Bestellungen aufzugeben. Für Käufe von Personen, die nicht als Verbraucher gelten, finden die Allgemeinen Geschäftsbedingungen von ESW Anwendung, soweit anwendbar, unbeschadet zwingender gesetzlicher Bestimmungen.

1.8. Mit der Übermittlung der Bestellung erhält der Verbraucher die Bestätigung der Informationen zu der aufgegebenen Bestellung gemäß den von ESW vorgesehenen Modalitäten.

1.9. Um Käufe über die Website tätigen zu können, muss der Verbraucher volljährig (18 Jahre) und voll geschäftsfähig sein, was der Verbraucher hiermit erklärt.

1.10. Etwaige Kosten für die Internetverbindung zur Website, einschließlich Telefonkosten, trägt ausschließlich der Verbraucher gemäß den Tarifen des von ihm gewählten Anbieters.

  1. Eigenschaften der Produkte und auf der Website veröffentlichte Informationen

2.1. Die Produkte werden mit den auf der Website beschriebenen Eigenschaften verkauft, in der zum Zeitpunkt der Absendung der Bestellung durch den Verbraucher auf der Website veröffentlichten Fassung, unter Ausschluss aller anderen Bedingungen oder Bestimmungen als den hier angegebenen oder in Bezug genommenen, unbeschadet der dem Verbraucher nach geltendem Recht zustehenden zwingenden Rechte.

2.2. Diese Bedingungen können im Laufe der Zeit geändert werden. Etwaige Änderungen werden auf der Website veröffentlicht und gelten ausschließlich für Bestellungen, die nach ihrem Inkrafttreten übermittelt werden, ohne bereits geschlossene Verträge zu berühren.

2.3. Die Preise, die auf der Website zum Verkauf angebotenen Produkte und deren Eigenschaften können ohne Vorankündigung geändert werden. Solche Änderungen gelten ausschließlich für Bestellungen, die zum Zeitpunkt der Änderung noch nicht bestätigt wurden. Vor dem Absenden der Bestellung gemäß dem nachfolgenden Punkt 3 wird der Verbraucher gebeten, den endgültigen Verkaufspreis zu überprüfen.

2.4. Die Website ist aus verschiedenen Ländern zugänglich. Die auf der Website verfügbaren Produkte können jedoch ausschließlich von Nutzern gekauft werden, die eine Lieferung in eines der auf der Website angegebenen Länder wünschen.

  1. Modalitäten des Kaufs der Produkte

3.1. Die Präsentation der Produkte auf der Website stellt lediglich eine Aufforderung an den Verbraucher dar, ein vertragliches Kaufangebot abzugeben, und kein Angebot an die Allgemeinheit.

3.2. Die vom Verbraucher über die Website übermittelte Bestellung stellt ein vertragliches Angebot dar und unterliegt den für Käufe auf der Website geltenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen von ESW, die dem Verbraucher während des Checkout-Prozesses zur Verfügung gestellt und von ihm bei Absendung der Bestellung akzeptiert werden. Vor dem Kauf der Produkte wird der Verbraucher aufgefordert, die genannten Allgemeinen Geschäftsbedingungen und die Widerrufsbelehrung aufmerksam zu lesen sowie etwaige Fehler bei der Eingabe seiner Daten zu erkennen und zu berichtigen.

3.3. Die Absendung der Bestellung, die etwaige Zahlungsautorisierung, die Bestellbestätigung und die Übermittlung der Vertragsunterlagen erfolgen gemäß dem in den geltenden Verkaufsbedingungen von ESW vorgesehenen Verfahren.

3.4. Der Kaufvertrag kommt zu dem Zeitpunkt und gemäß den Modalitäten zustande, die in den geltenden Verkaufsbedingungen von ESW festgelegt sind. Mitteilungen über die Annahme oder Ablehnung der Bestellung werden gemäß dem von ESW vorgesehenen Verfahren übermittelt.

  1. Verfahren zur Auswahl und zum Kauf der Produkte

4.1. Die auf der Website präsentierten Produkte können gekauft werden, indem der Verbraucher die ihn interessierenden Produkte auswählt und in den dafür vorgesehenen virtuellen Warenkorb legt. Nach Abschluss der Auswahl wird der Verbraucher zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Produkte aufgefordert, das von der Website und im Checkout vorgesehene Verfahren zu befolgen, das eine Registrierung, eine Anmeldung oder die Angabe der zur Vervollständigung der Bestellung erforderlichen Daten vorsehen kann. Der Verbraucher muss die angeforderten Daten, die Lieferadresse, eine etwaige Rechnungsadresse sowie die sonstigen für den Kauf erforderlichen Daten überprüfen. Der Verbraucher erhält eine Zusammenfassung der Bestellung, deren Inhalt er im Rahmen der verfügbaren Funktionen ändern kann, und muss die Bestellung über die entsprechende Schaltfläche im Checkout bestätigen. Die Zahlungs-, Versand- und Bestellbestätigungsmodalitäten unterliegen den geltenden Verkaufsbedingungen von ESW.

4.2. Stellt der Verbraucher während des Verfahrens zur Auswahl der Produkte auf der Website gemäß dem vorstehenden Punkt 4.1 fest, dass der Preis eines oder mehrerer Produkte aufgrund eines offensichtlichen technischen Problems auf der Website offenkundig niedriger ist als der üblicherweise angewandte Preis, abzüglich etwaiger zu diesem Zeitpunkt geltender Rabatte und/oder Aktionen, wird er gebeten, die Bestellung nicht abzuschließen und den Fehler über das Kontaktformular zu melden, das unter folgendem Link verfügbar ist: https://scholl-esw.zendesk.com/hc/de/requests/new. Betrifft der Fehler das Kaufverfahren oder den auf die Transaktion angewandten Preis, ist die Meldung über die im Checkout oder in den Kaufunterlagen angegebenen Kontaktdaten an ESW zu richten.

4.3. Hat der Verbraucher eine Bestellung abgeschlossen, die ein Produkt enthält, dessen Preis aufgrund eines offensichtlichen technischen Problems auf der Website offenkundig niedriger ist als der üblicherweise angewandte Preis, abzüglich etwaiger zu diesem Zeitpunkt geltender Rabatte und/oder Aktionen, obliegt die Bearbeitung der Bestellung, einer etwaigen Stornierung, der Rücksendung des Produkts und der entsprechenden Erstattungen ESW als vertraglichem Verkäufer gemäß den geltenden Verkaufsbedingungen und den geltenden Rechtsvorschriften. Der Verbraucher hat sich daher an die von ESW erhaltenen Mitteilungen und Anweisungen zu halten. Keine Bestimmung dieser Bedingungen kann die dem Verbraucher gesetzlich zustehenden zwingenden Rechte einschränken.

5. Lieferung der Produkte

5.1. Die Website kann die Verfügbarkeit der Produkte und die entsprechenden Lieferzeiten angeben. Maßgeblich für die auf die Bestellung anwendbaren Versandarten und -zeiten sind die während des Kaufprozesses und in der Bestellbestätigung mitgeteilten Informationen.

5.2. Die Abwicklung des Versands, der Lieferung und etwaiger Mitteilungen über die Nichtverfügbarkeit von Produkten obliegt ESW gemäß den geltenden Verkaufsbedingungen und den geltenden Rechtsvorschriften.

5.3. Der Verbraucher wird gebeten, unverzüglich zu prüfen, ob die Lieferung alle und nur die gekauften Produkte enthält, und etwaige Mängel, Schäden oder Abweichungen über die von ESW angegebenen Kundenservicekanäle und gemäß dem in den geltenden Verkaufsbedingungen vorgesehenen Verfahren zu melden. Kommt die Verpackung der vom Verbraucher bestellten Produkte offensichtlich beschädigt am Bestimmungsort an, wird der Verbraucher gebeten, die Annahme der Lieferung durch den Spediteur/Zusteller zu verweigern oder sie, soweit möglich, „unter Vorbehalt“ anzunehmen.

  1. Preise, Versandkosten, Steuern und Abgaben

6.1. Die Preise der Produkte, etwaige Versandkosten, Steuern und sonstige anfallende Beträge werden im Kaufprozess vor der Bestätigung der Bestellung angegeben. Maßgeblich sind die von ESW gemäß den geltenden Verkaufsbedingungen mitgeteilten endgültigen wirtschaftlichen Bedingungen.

6.2. Der Verbraucher ist verpflichtet, an ESW den sich aus der Bestellung und der entsprechenden Bestätigung ergebenden Gesamtpreis gemäß den in den Verkaufsbedingungen vorgesehenen Modalitäten und Fristen zu zahlen.

6.3. Sind die Produkte in ein Land außerhalb der Europäischen Union zu liefern, werden etwaige Zölle, Umsatzsteuern oder sonstige Abgaben gemäß den für das Bestimmungsland geltenden Bedingungen angegeben oder geregelt. Der Verbraucher wird gebeten, etwaige Abgaben bei den zuständigen Behörden des Wohnsitz- oder Bestimmungslandes der Produkte zu erfragen.

6.4. Etwaige Kosten, Gebühren, Zölle, Abgaben und Steuern, die auf den Verkauf und die Lieferung der Produkte anfallen, unterliegen den Verkaufsbedingungen von ESW und den geltenden gesetzlichen Bestimmungen.

6.5. Die Informationen zu den Preisen und etwaigen zusätzlichen Kosten werden dem Verbraucher im Kaufprozess unter Einhaltung der nach geltendem Recht vorgesehenen Informationspflichten zur Verfügung gestellt.

7. Zahlungen

7.1. Die Zahlung des Preises der über die Website gekauften Produkte erfolgt gemäß den Bedingungen und Modalitäten, die von ESW im Kaufprozess und in den geltenden Verkaufsbedingungen angegeben werden.

7.2. Die Zahlung kann mit den im Kaufprozess zur Verfügung gestellten Zahlungsmethoden erfolgen. Die tatsächlich verfügbaren Zahlungsmethoden werden vor der Bestätigung der Bestellung mitgeteilt.

7.3. Erfolgt die Zahlung per Kreditkarte oder mit einem anderen elektronischen Zahlungsmittel, werden die entsprechenden Daten gemäß den in den Datenschutzhinweisen und in den für die Zahlungsdienste geltenden Bedingungen angegebenen Modalitäten verarbeitet. Die Zahlungsdaten werden von den mit dem Dienst beauftragten Stellen entsprechend ihren jeweiligen Rollen und den getroffenen Sicherheitsmaßnahmen verwaltet.

7.4. Stehen Zahlungsmethoden zur Verfügung, die weitere Anweisungen erfordern, hat der Verbraucher die während des Kaufprozesses und in der Bestellbestätigung erteilten Hinweise zu befolgen.

7.5. Die steuerlichen Unterlagen zum Kauf werden gemäß den nach geltendem Recht und den Verkaufsbedingungen von ESW vorgesehenen Modalitäten ausgestellt.

  1. Gesetzliche Gewährleistung des Verkäufers und Meldung von Vertragswidrigkeiten

8.1. Die gesetzliche Gewährleistung für die Vertragsmäßigkeit der Produkte richtet sich nach den geltenden Rechtsvorschriften. ESW ist als vertraglicher Verkäufer die Stelle, an die sich der Verbraucher zur Geltendmachung der Rechte aus der gesetzlichen Gewährleistung zu wenden hat, gemäß den geltenden Verkaufsbedingungen und unbeschadet der gesetzlich zustehenden zwingenden Rechte.

8.2. Der Verbraucher kann etwaige Mängel und Vertragswidrigkeiten der Produkte über die von ESW angegebenen Kundenservicekanäle melden und dabei die Informationen und Unterlagen vorlegen, die zur Identifizierung der Bestellung und zur Überprüfung des gemeldeten Mangels vernünftigerweise erforderlich sind.

8.3. Die Bearbeitung der Meldungen, etwaige Qualitätsprüfungen, die Genehmigung der Rücksendung und die Anweisungen für den Versand der Produkte erfolgen gemäß dem von ESW vorgesehenen Verfahren. Maßgeblich für die Rücksendung sind die Modalitäten und Adressen, die dem Verbraucher bei der Bearbeitung der Anfrage mitgeteilt werden.

8.4. Bei Mängeln oder Vertragswidrigkeiten hat der Verbraucher Anspruch auf die nach geltendem Recht vorgesehenen Abhilfen, einschließlich der Herstellung des vertragsgemäßen Zustands durch Reparatur oder Ersatz und, in den gesetzlich vorgesehenen Fällen, der Minderung des Preises oder der Vertragsauflösung. Die Anfrage ist gemäß den vorgesehenen Verfahren an ESW zu richten, unbeschadet der zwingenden Rechte des Verbrauchers.

  1. Haftung für fehlerhafte Produkte

9.1. Die Haftung für Schäden, die durch fehlerhafte Produkte verursacht werden, richtet sich nach den geltenden gesetzlichen Bestimmungen.

  1. Widerrufsrecht

10.1. Das Widerrufsrecht in Bezug auf über die Website getätigte Käufe richtet sich nach den Verkaufsbedingungen von ESW und den geltenden Rechtsvorschriften. Der Verbraucher kann dieses Recht innerhalb der Fristen und gemäß den Modalitäten ausüben, die gesetzlich und in den Verkaufsbedingungen vorgesehen sind, vorbehaltlich der gesetzlich vorgesehenen Ausnahmen.

10.2. Zur Ausübung des Widerrufsrechts muss der Verbraucher das von ESW auf der Website, im Kundenkonto des Verbrauchers oder in den Kaufunterlagen angegebene Verfahren befolgen. Soweit vorgesehen, kann der Verbraucher seinen Entschluss mittels einer eindeutigen Erklärung unter Verwendung der in den Verkaufsbedingungen angegebenen Kontaktdaten mitteilen.

10.3. Nach Eingang der Widerrufserklärung stellt ESW, soweit erforderlich, die Anweisungen für die Rücksendung der Produkte gemäß dem anwendbaren Verfahren zur Verfügung.

10.4. Hat der Verbraucher die Produkte bereits erhalten, hat die Rücksendung innerhalb der in den Rechtsvorschriften und den geltenden Verkaufsbedingungen vorgesehenen Fristen zu erfolgen. Die unmittelbaren Kosten der Rücksendung trägt der Verbraucher in den gesetzlich zulässigen Fällen und Grenzen und gemäß den vor Ausübung des Widerrufs erteilten Informationen.

10.5. Im Falle eines Widerrufs nimmt ESW die Erstattung der erhaltenen Zahlungen gemäß den Fristen, Modalitäten und Bedingungen vor, die in den geltenden Rechtsvorschriften und den Verkaufsbedingungen vorgesehen sind. Die Rechte des Verbrauchers hinsichtlich der Erstattung der Lieferkosten und die sonstigen zwingenden gesetzlichen Schutzbestimmungen bleiben unberührt.

10.6. Der Verbraucher haftet für einen etwaigen Wertverlust der Waren, der auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist, in den nach geltendem Recht vorgesehenen Grenzen. Die Rücksendemodalitäten und etwaige Anweisungen zur Verpackung werden von ESW im Rahmen des Rücksendeverfahrens mitgeteilt.

  1. Rechte des geistigen Eigentums

11.1. Der Verbraucher erklärt, darüber informiert zu sein, dass alle auf der Website verwendeten und auf die Produkte bezogenen Marken, Namen, Kennzeichen, Bezeichnungen, Bilder, Fotografien, Texte und Grafiken Eigentum der Health and Fashion Shoes Italia S.p.A. und/oder der jeweiligen Rechteinhaber sind und bleiben. Der Zugang zur Website und der Kauf der Produkte verleihen dem Verbraucher keinerlei Rechte des geistigen Eigentums an diesen.

11.2. Die Inhalte der Website dürfen ohne vorherige schriftliche Zustimmung der Health and Fashion Shoes Italia S.p.A. oder des jeweiligen Rechteinhabers weder ganz noch teilweise vervielfältigt, mit elektronischen oder herkömmlichen Mitteln übertragen, verändert oder zu irgendeinem Zweck verwendet werden, soweit nicht gesetzlich zulässig.

  1. Daten des Verbrauchers und Datenschutz

12.1. Um bestimmte Funktionen der Website nutzen und gegebenenfalls Produkte kaufen zu können, können bestimmte personenbezogene Daten angefordert werden. Die Verarbeitung der Daten erfolgt durch die Stellen, die als Verantwortliche oder Auftragsverarbeiter tätig sind, zu den Zwecken und gemäß den Modalitäten, die in den jeweiligen Datenschutzhinweisen angegeben sind, und unter Einhaltung der geltenden Datenschutzvorschriften, einschließlich der Verordnung (EU) 2016/679 (DSGVO) und der anwendbaren nationalen Vorschriften.

12.2. Der Verbraucher ist verpflichtet, korrekte und aktuelle Daten anzugeben, wenn diese für die Nutzung der Website oder für die Abwicklung des Kaufs angefordert werden.

12.3. Sofern die Website die Erstellung eines Kontos ermöglicht, kann der Verbraucher seine personenbezogenen Daten über die zur Verfügung gestellten Funktionen gemäß den auf der Website angegebenen Modalitäten aktualisieren oder ändern.

12.4. Für weitere Informationen über die Verarbeitung der personenbezogenen Daten des Verbrauchers, die Zwecke der Verarbeitung, die Rechte der betroffenen Personen und die beteiligten Stellen wird der Verbraucher gebeten, die auf der Website veröffentlichte Datenschutzerklärung sowie etwaige von ESW im Rahmen des Kaufprozesses bereitgestellte Datenschutzhinweise zu konsultieren.

13. Sicherheit

13.1. H&FS ergreift im Rahmen ihrer Zuständigkeiten Maßnahmen zum Schutz der Website und der verarbeiteten Informationen gegen Verlust, Verfälschung, Manipulation und missbräuchliche Nutzung durch Dritte. Angesichts der Eigenschaften und technischen Grenzen der elektronischen Kommunikation über das Internet kann jedoch nicht absolut gewährleistet werden, dass alle übermittelten oder angezeigten Informationen vor unbefugtem Zugriff geschützt sind.

13.2. Die Zahlungsdaten werden gemäß den Modalitäten und Sicherheitsmaßnahmen verwaltet, die von den mit den Zahlungsdiensten beauftragten Stellen getroffen und in den einschlägigen Informationen angegeben werden. Informationen über die Zahlungsdienstleister und ihre jeweiligen Rollen werden, soweit relevant, in den Vertragsunterlagen und in den Datenschutzhinweisen zur Verfügung gestellt.

  1. Anwendbares Recht, Schlichtungsversuch und Gerichtsstand

14.1. Die Nutzung der Website unterliegt den geltenden Rechtsvorschriften. Für die über die Website geschlossenen Kaufverträge gelten die Verkaufsbedingungen von ESW und die einschlägigen gesetzlichen Bestimmungen. Unberührt bleiben in jedem Fall die Rechte, die den Verbrauchern durch zwingende gesetzliche Bestimmungen ihres Wohnsitzstaates gewährt werden.

14.2. Bei Streitigkeiten im Zusammenhang mit Käufen kann sich der Verbraucher über die in den Verkaufsbedingungen und den Bestellunterlagen angegebenen Kontaktdaten an ESW wenden, unbeschadet der Möglichkeit, die nach geltendem Recht verfügbaren Verfahren zur außergerichtlichen Streitbeilegung in Anspruch zu nehmen.

14.3. Etwaige Verfahren zur alternativen Streitbeilegung richten sich nach den geltenden Bestimmungen und den von den zuständigen Behörden bereitgestellten offiziellen Informationen. Der Verbraucher wird gebeten, die Verfügbarkeit und Anwendbarkeit der Verfahren zur außergerichtlichen Streitbeilegung auf Streitigkeiten im Zusammenhang mit seinem Kauf zu prüfen.

14.4. Kann eine Streitigkeit im Zusammenhang mit einem Kauf nicht gütlich beigelegt werden, kann sich der Verbraucher gemäß den geltenden gesetzlichen Bestimmungen an das zuständige Gericht wenden, einschließlich, soweit vorgesehen, des Gerichts am Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort des Verbrauchers.